Fragen und Antworten


Was ist der Liberale Parteiservice?


Die Struktur von LiPS besteht aus dem LiPS-Beirat und dem geschäftsführenden Koordinator. Der LiPS-Beirat ist das Gremium, das über das gemeinsame Angebot von LiPS berät und entscheidet. Vorsitzender des Beirats ist der Bundesgeschäftsführer der FDP, die weiteren Mitglieder sind die Hauptgeschäftsführer der Landesverbände.
Der geschäftsführende Koordinator des LiPS-Beirats wird aus dem Kreis der Hauptgeschäftsführer gewählt. Er vertritt LiPS nach außen, koordiniert die Gesamtarbeit und schließt notwendige Verträge ab.

Wer hat die Budgethoheit?

Die Budgethoheit liegt in den Händen der Konferenz des Bundes- und der Landesschatzmeister, die über den Haushalt von LiPS entscheidet.

Wie ist das Finanzprinzip von LiPS?

Dienstleistungen, für die LiPS in Anspruch genommen wird, müssen bezahlt werden. Hierbei gelten klare Regeln:

Gemeinsame Aufgaben werden gemeinsam getragen.

Aufgaben, die das Parteiengesetz vorschreibt, und Maßnahmen, die die Finanz- und Beitragsordnung der Bundessatzung fordert, werden von LiPS wahrgenommen, weil sie alle Landesverbände betreffen. Die entstehenden Kosten werden durch Vorwegabzug der Kosten aus der auf Beitrags- und Spendenaufkommen errechneten staatlichen Teilfinanzierung refinanziert.

Alle Dienstleistungen, die von Gliederungen zusätzlich in Anspruch genommen werden, werden durch Gebühren finanziert, die die Gliederungen bezahlen müssen. Diese Gebühren werden grundsätzlich nach dem Kostendeckungsprinzip festgesetzt.

Von LiPS sollen keine √úberschüsse erwirtschaftet werden. LiPS darf aber auch kein Zuschussgeschäft werden.